Corona: Boris Palmer – Kommunen können Impfpflicht schnell durchsetzen

Corona: Boris Palmer – Kommunen können Impfpflicht schnell durchsetzen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hält die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in den Kommunen für eine Leichtigkeit. „Es gibt kein Umsetzungsproblem. Jede Kommune in Deutschland ist über ihre Bußgeldstelle und Einwohnermelderegister in der Lage das umzusetzen“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Das gehe innerhalb weniger Wochen – auch ohne Impfregister. Wenn etwa FDP-Politiker oder andere Impfgegner behaupteten, es sei schwierig, eine solche Pflicht umzusetzen, sei das vorgeschoben. „Die Umstandskrämerei ist ein reiner Vorwand“, sagte Palmer, der für eine rasche Impfpflicht eintritt. „Wer etwas nicht will, sucht Probleme. Wer etwas will, sucht Lösungen.“ Sollte der Bundestag die Impfpflicht samt einem Bußgeld von etwa 5000 Euro beschließen, könnten die Kommunen einen Auszug aus den elektronisch geführten Einwohnermeldedateien erstellen und alle Bürger über 18 Jahren anschreiben. So etwas Ähnliches …
More on: www.welt.de